ein legales Ding drehen

Die Formulierung „ein legales Ding drehen“ ging in den elitensprachlichen Gebrauch mit der teilweisen Enthüllung der Korruption, der Selbstbedienung am Staat, der Wirtschaftskriminalität, der engen Verzahnung zwischen Lobbyisten und Ministern usw. in Österreich, während der blau-schwarzen (FPÖ/ÖVP/BZÖ) Regierungskoalition in Österreich, von Februar 2000 bis Jänner 2007, in den Wortgebrauch von Journalisten ein.

Nach nunmehr jahrelangen staatsanwaltschaftlichen/journalistischen Ermittlungen/Enthüllungen bezüglich der kriminellen Machenschaften einiger damaliger Minister (Strasser, Grasser, Scheibner, Gorbach) *1 und ihrer Entourage an Lobbyisten, Kofferträgern und Staatssekretären, tat und tut sich die Justiz in Österreichs schwer damit, jenen Personen, obwohl zweifelsohne kriminelles Handeln vorliegt, aus jenem illegalen Handeln, einen zivilrechtlichen/strafrechtlichen Strick zu drehen.

Eine zwielichtige Rolle spielen bei diesen Ermittlungen Fonds/Konten/Firmen, welche in den Steuerparadiesen Luxemburg und Lichtenstein angesiedelt sind; darauf spezialisiert Vermögenswerte bis Bargeld diskret und kriminell zu legalisieren.

Diesbezüglich bleibt nicht nur ein bitterer Beigeschmack, das die erste Garde österreichischer Politiker sich schamlos und skrupellos zur eigenen Berreicherung aus den Staatskassen bedient hatten und somit jede Vorbildfunktion schon seit längerem verloren haben; denn es bleibt das österreichisch spezifische Merkmal unverändert, das jene oben es sich schon richten, was seine Bestätigung auch an den andauernden Einstellungen von Verfahren seitens der Staatsanwaltschaft gegenüber jenen Personen dann findet.

Eine Kultur der Illegalität als Vertreter des Rechtsstaates nicht zu unterbinden; denn eine solche geradezu beispielhaft selbst vorzuexerzieren, lässt einen Schatten über das Gebaren österreichischer Behörden, der ö. Justiz und dem österreichischen Staat fallen, welche im Fall der nach wie vor bezüglich einer Vielzahl an Wirtschaftsdelikten im Fokus der Staatsanwaltschaft stehenden ehemaligen Spitzenpolitiker, ein völliges Versagen rechtsstaatlicher Prinzipien vorgeworfen werden muss….eine Freunderlwirtschaft wie aus der Provinz….ob in Kärtnen oder in Südtirol….antidemokratisch und tyrannisch, also provinziell….

Diesbezüglich, als Erkenntnis jener zahlreichen Ermittlungen, gilt es festzuhalten, das jene Personen nicht nur der Gier erlegen waren, denn das es diesen in ihrer Position (z.b. als Finanzminister mit der Propagandaluftnummer Nulldefizit für das zweifelsohne debile Volk) dann nicht darum ging sachorientierte Politik zu betreiben, nicht etwas für den Staat oder das Volk, denn es bleibt die erschreckende Erkenntnis, das es diesen Personen, welche den Staat an höchster Stelle repräsentierten, vor allem darum ging, so viele legale Dinger wie möglich zu drehen und dabei auf Rückhalt/Deckung durch Teile der Behörden/der Justiz rechnen konnten.

Das mit einigen Winkeladvokaten sich das ö. Gesetz dahingehend biegen lässt, das gestohlenes Geld, sobald es aus Österreich nach Lichtenstein transportiert wurde, auf dem Rückweg plötzlich legales Geld dann ist; sagt im Prinzip dann nur aus, das das Gesetz eine Interpretationsangelegenheit materiell Reicher ist, welche ebenjenes Gesetz beliebig gegen die Armen verwenden können; wo wie immerzu in Österreich nach der Höchststrafe geschrien wird, während über die kriminellen Machenschaften der politischen/wirtschaftlichen Eliten eisern geschwiegen wird.

Es gibt diesbezüglich in der ö. Gesetzgebung mehr Schlupflöcher für windige Winkeladvokaten; skrupellose Politiker und findige Lobbyisten, als wohl Inkassobüros in Österreich, wobei sich jene jener Schlupflöcher bedienen können, um ihre kriminellen Geschäfte zumindest den Anschein von Legalität zu geben, welche bei näherer Betrachtung in einem Dickicht aus Korruption, Vetternwirtschaft und kriminellen Handeln untergehen.

Auffallend daran ist die Tatsache, das jene Vorkommnisse, Geschehnisse, erst an das Tageslicht gelangten, als die FPÖ/BZÖ nicht mehr an der Regierungsmacht, denn der Opposition dann war; wobei man gleichzeitig von einem kriminellen Sumpf bei den ehemaligen beiden österreichischen Großparteien, der ÖVP und der SPÖ schreiben muss; wo Ähnliches jahrzehntelang an der Tagesordnung stand…..politischer Proporz nach österreichischer Gutsherrenart….

Das es die Leute auf der Straße nicht stört, das deren Meinung irgendwo zwischen SechzehnerBlech und Käsekrainer kreist….wie jene oben sich das Gesetz zu ihren Gunsten nach rechts dann hinbiegen….gleich wie der Provinz….oder Italien….lässt darauf schließen, das eine Entmündigung der Wählerschaft von links bis rechts schon vor Jahrzehnten stattgefunden hat….zum Wohle der Eliten….

Aber wenn es in Österreich zumindest noch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gibt; dann ist jenes Ansinnen bezüglich „ein legales Ding zu drehen“ sowohl in Deutschland, wie auch in Italien, den juristischen Tod gestorben; es ist die Normalität der Besserverdienenden einen Großteil ihres Einkommen an der Steuer vorbeizuschleusen, zum Teil in Italien schon legalisiert; da jene Personen diesbezüglich von sich geben, da jenes Geld, dann, wenn diese jenes dem Staat zuführen, dann von anderen Personen (in Form der Politiker) dann gestohlen wird….und es gilt dabei die Tatsache festzuhalten, dabei geht es nicht um die Schattenwirtschaft; um die Organisierte Kriminalität, denn da geht es um die RealWirtschaft, in welcher 10% der Realwirtschaft in Form von Anwälten, Beratern, auch Teile des Justizapparat …. nur noch darum sich kümmern, nur noch diesbezüglich arbeiten…..andauernd legale Dinger zu drehen….die Schlupflöcher in der Gesetzgebung zu finden….damit die Einkommenserklärung italienischen Standards dann entspricht (z.b. ein Privatflugzeug besitzen und eine jährliche Einkommenssteuererklärung von 20.000 Euro….wie das in Italien dann normal ist)

Aber bezüglich der österreichischen Politik gilt es festzuhalten; es betreiben jene Politiker keine Interessenvertretung des Volkes (von welchen diese gewählt werden), denn ausschließlich Interessensvertretung für sich Selbst und für die Wirtschaftstreibenden; ansonsten würden sie dann wohl auch nicht gewählt werden….

Das Versagen der politischen Klasse Europas diesbezüglich, welche zwar immer als Sündenbock herhalten müssen, aber diesbezüglich dann doch hauptverantwortlich sind; wo es in Italien dann nur noch um das Stehlen von Volks/Staatsvermögen der politischen Klasse zu gehen erscheint; so schnell wie möglich so viel Geld wie möglich, alles andere ist unbedeutend, selbst der Provinz die politische Klasse zu einem Selbstbedienungsladen der Freunde der Freunde jenes oder jenes Politiker geworden ist und gleichzeitig jene Politiker jedliche Reformen diesbezüglich nicht durchführen; denn dem Stillstand an allen Fronten als politische Richtlinie durchsetzen….im Mittelalter stehengeblieben….

Das nach wie vor Luxemburg und Lichtenstein; die Schweiz der Steuerhinterziehung der großen europäischen Nationen wie Frankreich, Italien oder Deutschland Tür und Tor geöffnet haben; während es ebenjene Staaten unterlassen, dagegen wirklich vorzugehen; denn die politische Klasse aus jenen Ländern ebendort ebenfalls ihre erstohlenen Gelder deponieren; lässt darauf schließen, das die Krise wohl noch etwas länger andauern wird.

Diesbezüglich gilt es die luxemburgische Politikern Viviane Reding zu erwähnen (mit welcher ich mich in kommenden Postings noch ausführlicher beschäftigen werde)….jene ist in der Europäischen Kommission für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständig, ist also die Vertreterin der Justiz auf europäischer Ebene und jene Politikern vertretet dabei nicht nur die luxemburgischen Interessen in Europa, denn hat in ihrer bisherigen politischen Laufbahn noch sehr selten auf Anliegen des Volkes Rücksicht genommen, denn ist eine skrupellose Vertreterin des europäischen Großkapital; für welche diese die Gesetzeslage in Europa ausrichtet….also im Mittelpunkt der Arbeit jener Justiz-Kommissarin stehen nicht die Belange des europäischen Volk, denn ausschließlich die Interessen des Großkapital….als Luxemburgerin ist diese wohl an nichts anderes gewöhnt, aber für Europa?

Es wird also auch auf europäischer Ebene jene Kultur der Illegalität, jenes „ein legales Ding zu drehen“ wie ein Kavaliersdelikt behandelt; es handelt sich ja um Ihresgleichen; gibt es keine restriktivere Gesetzgebung, denn nur Schlupflöcher; während nach unten mit größtmöglicher Brutalität und Härte zugeschlagen wird….doch vor allem dahingehend begründet, das jene oben ungestört ihren kriminellen Machenschaften dann nachgehen können….

Das RentenEintrittsalter wird erhöht; die Steuern erhöht; aber die Schlupflöcher in der Gesetzgebung werden bezüglich Wirtschaftskriminalität nicht geschlossen…..wobei man in Deutschland, Frankreich und Italien mit der Schließung jener Gesetzeslücken hunderte an Milliarden Euro Mehreinnahmen jährlich vorweisen könnte….einen Staat wie Griechenland an der wirtschaftlichen Peripherie in NullKommaNichts wieder saniert hätte (wobei das größte Problem der griechischen Wirtschaft die Steuerhinterziehung war und ist!)….

Es ist also das Gesetz bezüglich Wirtschaftskriminalität in Österreich, Italien, der EU nicht mehr als ein schlechter Witz, über den in England auch alle lachen; welche sich gleich jenseits jeder Gesetzgebung, bezüglich Wirtschaftskriminalität dahingehend gestellt haben, das sie diese gleich der us-amerikanischen Finanzindustrie, legalisiert haben.

Bezüglich Letzerem titelte die englische Tageszeitung „The Indipendent“ *2 vor kurzem das das Herz der Regierung in UK in den Händen von Lobbyisten sich befinden würde; es schlägt zwar noch jenes Herz; aber es ist abhängig von einem gekauften Recht; nicht einem Rechtsstaat verpflichtet, denn den Interessen dreier Konzerne…..dreier Banken….welche sich die Gesetzgebung, wie in Österreich, wie in Italien, wie in Provinz….

Dieser unglaublichen Perversion des Rechtsstaates bezüglich der politischen Klasse als Bündel der wirtschaftlichen Klasse ist nicht nur eine Absage an die Demokratie, an den Rechsstaat, denn beraubt der Behörden ihrer Legitimation und das werden die ö. Behörden auch noch irgendwann verstehen.

Dies dargelegt, was man unter einem „legalen Ding zu drehen“ versteht; also eine Gesetzgebung zugeschnitten auf jene die stehlen an Volks/StaatsVermögen so viel wie möglich; dabei die Politiker in ihrer Westentasche sich halten; wie einen Waschlappen um all ihre Verbrechen hinwegzuwischen, zum nächsten Punkt.

Es gibt also aus allen Ländern Europas diesbezüglich erschreckende Nachrichten, wie die wirtschaftliche und politische Elite kurzen Prozess mit dem Rechtstaat machen, welcher nach unten nur mit immer mehr Law and Order, sich sozusagen noch anwesend zeigt….aber die politische Klasse mit ihren kriminellen Machenschaften und beispiellosen Versagen ad acta legend….

Bezüglich eines legalen Ding drehen haben es die Banken Europas und der USA zu einer Deformierung des Spätkapitalismus gebracht, welcher jedlichen Rechtsanspruch; Recht Recht zu sprechen, der USA und der europäischen Staaten vollkommen ad absurdum führt….zu einer dermaßen extremen Variante getrieben, das diese damit nicht nur die einzelnen Staaten ruiniert haben; denn auch ethisch und moralisch als etwas vom Verwerflichsten überhaupt erscheinen, welches jemals das Sonnenlicht diesem Planeten erblickt hat….

Es erscheint nicht nur diesen Tagen, als ginge es den Banken dann vor allem darum, für die reiche Kundschaft und dann vor allem für sich Selbst (also der Banken) andauernd solche legalen Dinger (jenseits jeder Moral oder Geschäftsethik, zu drehen) in einer gänzlich anderen Dimension als etwa die Politiker mit ihren Millionen, geht es bei den Banken dann um Billionen….

Die us-amerikanischen/europäischen Banken haben dabei nicht nur selbst ein legales Ding gedreht, denn vor allem mit ihren Kunden ein legales Ding gedreht; indem sie diese schamlos, skrupellos, kriminell abgezockt hatten und tun….in den widerlichsten Geschäften die Hauptrolle spielen, z.b. den bekanntgewordenen Spekulationen mit Nahrungs-Rohstoffen, welche Millionen von Menschen den zurückliegenden 2 Jahrzehnten das Leben gekostet haben….und diesbezüglich nur festgehalten….jene die bezüglich jener Nahrungs-Rohstoff-Spekulationen sterben….das sind die Kinder in Afrika, Asien und Südamerika….und nicht die fat cats….die aktuelle US-Administration schiebt jenen Spekulationen gerade einen Riegel vor….etwas was man bei einer Viviane Reding nicht zu erwarten braucht….

Das Verhalten der europäischen Banken in den zurückliegenden Jahren war dermaßen kriminell, das sprengt die Vorstellungskraft eines jeden Menschen und diesbezüglich möchte ich einen zweiten Ratschlag der UniKredit erteilen (im vorherigen Posting habe ich der UniKredit empfohlen, gleich der Commerzbank, auch auf ihren eigenen Untergang zu wetten)….meine ehemalige Lieblingsbank Goldman Sachs, deren dubiose Geschäfte die Gerichte noch Jahrzehnte beschäftigen werden, hat bereits vor ein, zwei Jahren damit begonnen Milliarden an Dollars für auf diese zukommende Rechtsstreitigkeiten beiseite zu legen….da selbst der bankeigenen Rechtsabteilung angesichts der Geschäfte jener Bank mulmig dann wurde….wie man die eigenen Kunden betrogen, wie man den Markt manipuliert….wie man die WeltWirtschaft defragmentiert hat….und das jene noch Geschäfte betreiben können, sagt schon alles über die Gesetzgebung überhaupt und generell aus….

Und diesbezüglich, da es die Banken bezüglich einem legalen Ding, um bei der größtmöglichen Untertreibung zu bleiben, etwas übertrieben haben….wäre es doch auch für die Unikredit sehr ratsam zwischen ihren Quartals-Rekordverlusten….anzufangen Milliarde um Milliarde an Euro für auf diese zukommende Rechtsstreitigkeiten beiseite zu legen….und diesbezüglich nur kurz angemerkt….es gibt den Wikipedia-Eintrag bezüglich Wirtschaftskriminalität….und man kann auch heute noch….die Unikredit bezüglich beinahe aller dort angeführten Punkte anklagen….Unterschlagung, Betrug, Falschbilanzierung, Korruption, Geldwäsche, Insiderhandel, Steuerstraftaten, Untreue, Insolvenzdelikte….man kann die Unikredit auch heute schon bezüglich all der genannten Punkte anklagen….aber der springende Punkt diesbezüglich….damit bekommt man einen Ghizzoni, einen Profumo, einen Cernko nicht in das Gefängnis….diesbezüglich muss ein alternativer Ansatz gefunden werden, das diese nämlich nicht nur all der aufgezählten schweren Straftaten direkt/indirekt begangen haben; denn das diese das Böse auf dieser Welt massiv unterstützen und unterstützt haben; das diese dabei noch viel schwerwiegendere Straftaten ermöglicht bzw. unterstützt haben; direkt daran Schuld tragen an bestimmten Entwicklungen….das diese dermaßen gravierende Straftaten begangen haben, auf globaler Ebene….das man im Prinzip eine gänzlich neue Gesetzgebung brauchen würde, um diese Personen zur Verantwortung zu ziehen, für die Unterstützung, für die Förderung von Verbrechen jenseits jeder Beschreibung….und niemand wird die Unikredit retten….kein Diktator, kein Staat (auch wenn diese 2012 verstaatlicht werden wird)….und vor allem….niemand wird diese Manager retten können….weder vor Gottes Urteil, noch vor dem Urteil der Menschheit im Diesseits angesichts des unglaublichen Ausmaß an angesammelten Verbrechern jener Personen….und dabei geht es nicht nur um die italienische Mafia….der größte Kunde, sowohl der Unikredit als auch der Bank Austria, denn da geht es um die globalen Geschäfte der Unikredit, welche ein Ausmaß an Verbrechen offenbaren, das jeder Mensch auf diesen Planeten aufgerufen ist, diesem verbrecherischen, kriminellen Treiben ein Ende zu bereiten, da geht es nicht darum ein legales Ding zu drehen, denn da geht es um Verbrechen in einem Ausmaß, das selbst mir die Wörter fehlen….aber sie sollen sich nicht täuschen….ich werde jede Leiche aus dem Keller der Bank Austria/der Unikredit an das Tageslicht zerren; der Hundertausenden Leben, welche von diesen zerstört wurden, die Würde zurückgeben…..und Mord als eines der wichtigsten Geschäftsfelder der Unikredit/Bank Austria gebenüber meiner Person z.B., wird jene Entwicklung gegen die Unicredit/Bank Austria nicht aufhalten können….auch wenn die gesamte politische Kaste Österreichs/Italiens diesbezüglich mobil macht….für ihre 5 cent….

Und ja wie verrückt das ist….fast so verrückt wie die Commerzbank auf die eigene Pleite zu wetten….und die Menschen verstehen es anscheinend nicht….verrückt ist ja alles was diese nicht verstehen, somit dann wohl mehr oder weniger alles, außer sie selbst….und es ist wie immer….ich wurde hundertausend Mal diesbezüglich als verrückt bezeichne, bezüglich diesem oder jenem….und was das Volk mir andauernd beleidigend und pöbelnd sagen muss ….das zählt nicht….Brot und Spiele….ich sage nur, in einem Jahr gibt es die UniKredit nicht mehr (dank der ö. Regierung)….und Ghizzoni und Cernko sind im Gefängnis (und wieviele „gute“ Politiker; „gute“ Behördenvertreter mitgehen werden, wer weiß….)…..und diesbezüglich werde ich bis dahin sicherlich nochmals hundertausend Mal als verrückt bezeichnet werden, das ändert aber nichts daran….das es so kommen wird….

Und als Schlusswort; die Finanz-/Wirtschaftskrise löst man nicht indem man unten, bei jenen die ja eh schon die Steuerlast tragen, alles totspart; jene bestraft, die vielleicht ehrlich sind; denn die Finanz-/Wirtschaftskrise löst man indem man die kriminellen Machenschaften; die Wirtschaftskriminalität oben unter Kontrolle bringt, einschränkt, dort ist auch das Geld und nicht bei den öffentlichen Bediensteten/den Arbeitnehmern und das ist nicht Sozialismus, denn die einzige Möglichkeit, das die Demokratie, nicht wie schon geschehen, in eine Bankokratie enden, denn in eine Bankrottkratie.

Unicredit Aktie….heute….+2,20%….Wert: 0,696….

Nach der beschlossenen Kapitalerhöhung von vergangener Woche stieg die Unikredit-Aktie Donnerstag und Freitag und auch heute und ist trotzdem weniger wert als am 14. Dezember (0,701)….

Anmerkungen/Links:
*1 ….wie gewöhnliche Straßenkriminelle….
http://bunker99.blogspot.com/2011/08/die-entdeckung-der-schnelligkeit-z.html

*2
http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/article6272760.ece

http://www.profil.at/articles/1113/568/292997/christian-rainer-das-verbrechen

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