Failed states

Den Kapitalismus zu überdenken hieße, einen ethischen Kapitalismus zu entwickeln, der die Bereicherungspolitik der Skrupellosen in Zukunft erschwert.

I.
Wenn man in den vergangenen ein, zwei Monaten in einigen Zeitungen/Zeitschriften hineingeblickt hatte, dann war meistens allerortens eine verhaltene Jubelstimmung betreffend der Wirtschaftskrise zu vernehmen.
Das Allerschlimmste schien überwunden; die Indikatoren wiesen nach oben; die Banken schlingerten nicht mehr wie ein Matrose auf Landgang von Fiasko zu Hiobsbotschaften und die Politiker verbreiteten, was blieb ihnen auch anderes übrig, allerorten Optimismus.
Dass überhaupt noch von dieser Wirtschaftskrise berichtet wurde, verwundert den aufmerksamen Leser wohl am meisten, denn wichtigere Themen, wichtigere Anliegen standen nicht nur bei den Politikern an der Tagesordnung, wie etwa das Fußballspiel am Sonntag oder noch wichtiger: die Restaurantrechnung von Roman Abramowich.
Die Banker gönnten sich wieder einen individuell-zugeschnittenen Millionen-Bonus und am allerwichtigsten schien es allen Key-Playern, dass alles so weiterläuft wie bisher, dass ja nichts am System des Finanzkapitalismus, am System der Aufsicht, der Kontrolle geändert wird, denn dass ja alles so weiterläuft wie bisher.

Die Schattenseiten dieses ruinösen Weitermachen wurden auf die B-Seiten zu vernachlässigender Publikationen verbannt, denn die allgemeine Aufbruchsstimmung duldete keine Misstöne, auch deshalb, da zu viel von diesem von den einzelnen Staaten herbeifinanzierten „Phönix aus der Asche-Szenario“ abhing.

Und während in den USA eine Bank nach der anderen pleite ging, an Krediten welche diese nicht mehr bedienen konnten, am Größenwahn scheiterten, welche deren Chefs geradezu exemplarisch vorgelebt hatten; schipperten die europäischen Bank dahin, als sei die See ruhig und nicht gerade vom schlimmsten Kapital-Sturm seit dem Weltfinanzcrash 1929 getroffen worden.
Sehr wenige europäische Banken, am Rande in diesem großen Monopoly für Skrupellose mitspielend, gingen bankrott und die systemrelevanten Banken konnten sich auf staatliche Hilfe (auf Kosten des Steuerzahlers) verlassen, dass ihr Geschäftsgebaren von Politik und Medien ungestört solchermaßen weiterverlaufen konnte.

Investmentbanking satt für die Eliten der Banken, deren einziger Kontakt mit der Realität, darin zu bestehen scheint, das Wort Rendite, wie in einem religiösen Ritual, andauernd in den positivsten Farben auszumalen.

Und in den vergangenen Monaten konnte man auch die Entwicklung beobachten, dass über die Wirtschaftskrise überhaupt nicht mehr berichtet wurde; dass jenes und jenes Unternehmen pleite ging, denn zu wichtig war es allen Beteiligten zu zeigen, dass sie nicht nur nicht falsch gehandelt hatten, denn richtig und die üblichen Strahlemänner des westlichen Kapitalismus erhoben wieder ihr Antlitz aus diesem kurzen Anflug von Selbstdemut, welcher sich vielleicht für einen Bettler, aber doch noch für die Finanzelite gebührt.
Kaum einer der verantwortlichen Manager übernahm dass, wofür diese ja eigentlich auch bezahlt werden, nämlich Verantwortung.

So wird nunmehr weiter gezockt und am großen Rad gedreht; vom Absturz von Millionen Menschen in den USA, Europa und vom Rest der Welt gänzlich zu schweigen, in Armut, ist ein von allen nur allzu gerne tolerierter Kolleteralschaden; denn wie man bekanntlich weiß, kennt der Kapitalismus nur Gewinner.
Das ganze Bevölkerungsschichten in diesen Schlund aus sozialen Abstieg und Arbeitslosigkeit hinuntergezogen werden, ist nichts Neues und zeigt nur auf, wie zukünfig in einer globalisierten Welt gehandelt werden wird.

II.
Eine Doktrin, nicht nur der us-amerikanischen Außenpolitik besteht meiner Meinung nach, darin, die Liste der failed states, also der gescheiterten Staaten, so kurz wie möglich zu halten.
Trotzdem wird diese Liste immerzu länger, nicht nur aus Gründen der Globalisierung, denn der radikalen Ausrichtung der wohlhabenden Staaten bezüglich Rohstoffversorgung und deren Sicherung, der korrupten, meistens im Westen ausgebildeten, Eliten, einer neoliberalen Strömung, welche das Leben nicht nur im Westen auf das Geld reduziert.
Zu diesen failed states gehören unter anderem beinahe der gesamte afrikanische Kontinent (Somalia, Sudan, Guinea, Kongo, …., …., ….); denn auch Pakistan, Nordkorea, Bangladesh, Haiti, Libanon, Afghanistan, Sri Lanka, Nepal, usw., usw.
Diese failed states sind zwar ein Freudenquell vieler westlicher Unternehmen, die dort ungestört ihre Bodenschätze ausgraben können; aber gleichzeitig unter dem sicherheitspolitischen Aspekt ein einziger Alptraum.

Die Unterstützung lokaler Warlords, die Lieferung von Waffen in Krisengebiete, die Unterstützung repressiver, jedlichen aufklärerischen Ansatz geradezu verspottende Regime; die Reduzierung der Handlungen westlicher Regierungen auf Machtsphären für die heimischen Konzerne zu schaffen, der Ausbau menschenverachtender Strukturen auf der gesamten Welt; all dies und noch viel mehr, lässt den Schluß zu, dass die großen Konzerne dieser Welt, geradezu intensiv daran mitarbeiten, dass die Liste der failed states länger und differenzierter wird.
Andererseits arbeitet das hiermit vielgeschmähte Business natürlich auch daran, dass sich in einigen Staaten die Situation verbessert, der Lebenserhaltungsindex ein menschliches Maß errreicht und nicht nur die Spitzen der Gesellschaft Ablenkung, Nutten und Schweizer Bankkonten besitzen.

Gleichzeitig zu dieser immer länger werdenden Liste von politisch und staatlich gescheiterten Staaten, wird die Liste der finanziell gescheiterten Staaten auch immer länger; Staaten, die es sich nicht leisten können ihre Beamten zu bezahlen, welche keine Infrastrukturprojekte voranschieben können; Staaten, deren Bilanzen mehr an Harry-Potter Romane, an Science-Fiction erinnern, denn an kühles Kalkulieren von Haben und Sein.

Es ist also nach dem Ende des, auf eine bestimmte Weise für Stabilität sorgenden, kalten Krieges eine weltweite Situation entstanden, welche für die selbe Welt doch weitaus gefährlich ist, als dies etwa zu Zeiten des Kalten Krieges der Fall war, als man zumindest teilweise kalkulieren und abwägen konnte; etwas was man im Falle der failed states nicht mehr betreiben kann und diese zusätzlich noch zu Brutstätten des internationalen Terrorimus werden, welcher den Way of Life des Westen in das Visier genommen hat, allen voran jene, welche unschuldig sind.

Gleichzeitig zu dieser bedenklichen globalen Entwicklung, welche in geradezu selbstzerstörerischer Absicht von westlichen Konzernen maßgeblich mitgetragen wird (für den vierteljährlichen Geschäftsbericht sozusagen), kann man in den westlichen Ländern die Auswirkungen dieses neuen Bedrohungsszenario, welches unkalkulierbar ist, also mann kann in den westlichen Ländern vielfältige Auswirkungen und Entwicklungen, welche mit der immer länger werdenden Liste der failed states einher geht, beobachten.

Zum einen, dass die Überwachung massiv ausgebaut wird, nach außen hin zum Schutz vor Terrorismus, nach innen hin, um die eigenen Bürger, angesichts der globalen Entwicklungen, des Ausschlußes breiter Massen von jedlichem Diskurs, besser überwachen zu können.

Zum anderen kann man in den wohlhabenden Ländern dieser Welt beobachten, wie seit Ende des Kalten Krieges, wie seit den 90-er Jahren, das Klima zwischen den Menschen immerzu frostiger wird; wie der blanke Egoismus, das individuelle Profitstreben jedlichen anderen Wert in der Gesellschaft ersetzt hat.
Dieses frostige zwischenmenschliche Klima, welche den Wert zwischenmenschlicher Beziehung auf einen einzigen Wert und zwar dem Geld reduziert, ist ein Anzeichen dafür, wie sehr diese andauernde Verschärfungen im Arbeitsleben (z.b. der Dienstnehmervertrag), im Wettbewerb, im Höher-Besser-Weiter, die Menschen im Westen in deren Herz, in derem innersten Tun und Handeln getroffen hat.
Wie gehetzt wirken die Menschen im Westen angesichts immer höherer Anforderungen, immer größerer Flexibilität, während die Politik nichts unversucht lässt, den Konzernen noch mehr Spielraum, noch mehr Freiheit zu verschaffen, welche genau diese, also die Konzerne, den Menschen andauernd nehmen.

Subtil und trotzdem fatal wirkt sich diese Hetzjagd auf die arbeitende Bevölkerung aus; ständig in Angst ihren Job zu verlieren; bedroht von chinesischen 0,001 Euro Produkten; von der Masse der indischen Arbeiter hoffnungslos in der Vergangenheit versinkend; angesichts immer günstigerer Produktionsbedingungen, einer immer größeren Weltbevölkerung; angesichts all der Hoffnungslosigkeit der Armen dieser Welt.
Kaum eine Atempause gelingt es den Menschen im Westen noch zu fassen und auch in jener, werden diese von 3 Überwachungskameras dabei gefilmt.
Wo da der Mensch bleibt, zwischen all diesen GlobalPlayern; Managern und failed states?

III.
Die gute Nachricht ist die schlechte Nachricht.
Die Krise ist überwunden, indem diese einfach in eine Schublade gesteckt wurde, abggeschlossen und dann vergessen.
Nicht vergessen hingegen können diese Krise all die entlassenen Arbeiter, all die Massen, welche in keiner Statistik mehr auftauchen, all die Wirtschaftsbranchen, welche um ihr Überleben kämpfen.

Die Wirtschaftskrise ist schon seit längerer Zeit überwunden.
Goldmann Sachs zahlt Rekordbonuse, während das System an sich noch zäh und doch unzerstörbar um sein Überleben kämpft.
Die alten Methoden wurden beibehalten, die gleichen Verantwortlichen machen weiter, die Welt wird zu einer failed world.
Einer failed world, da am Wesentlichen, also der nachhaltigen Entwicklung politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Indikatoren gespart wird.
Am Wesentlichen wird gespart, so lange bis ein jeder Manager wieder seinen Millionen-Bonus hat.

Ein Beispiel:
Ein mitteleuropäisches Land mit dem Namen Österreich.
Der Staat, also die Banken Österreich verstanden nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Blockes sehr gut, dass sich damit im Osten Europas riesige Märkte, ja riesige Möglichkeiten des Profites und der Rendite diesen eröffneten und so positionierte sich Österreich mit seiner geografischen Lage, mit seinen Geldwaschanlagen in Wien und Umgebung, als Vermittler zwischen Osten und Westen.
Dem wirtschaftlichen Wille folgte der politische Wille und somit wurde Österreich in den 90-er Jahren des vergangenen Jahrhundert zum Transitland gestohlenen und erbeuteten Eigentums, welches in Osteuropa wie Fallobst von den jedlicher Veranwortung verlustigt gegangenen Eliten, beiseite geschafft wurden.
Die Banken machten glänzende Geschäfte und die Justiz, die Politik und die Gesellschaft applaudierten den Verantwortlichen in den Banken, anstatt, wie es wohl in keinem Rechtsstaat dieser Erde jemals passieren würde, diesen Finanzflüssen nachzugehen und so etwas wie Kontrolle, wie Einschränkung dieses wilden Raubierkapitalismus einzuführen.
Glänzend stand das Land da, Moody´s vergab nur noch Aaa´s; wer soviel gestohlenes Geld, oft wohl gleich zu den „guten“ Schweizern oder in ein anderes Steuerparadies weitergereicht, sein nannte, der konnte walten und schalten wie dieser wollte.
Global läuft es übrigens nicht anders, was aber nicht als Entschuldigung dienen sollte; denn weltberühmt ist ja die Diskretion der österreichischen Großbanken bei Waffendeals, Unterstützung krimineller Organisationen, usw.; denn dahinter steht der parteienübergreifende Wille, auf dem internationalen Finanzparkett eine schwungvolle Walzer-Partie abzugeben.
So weit, so schlecht.
Doch dann wurde die zweite Stufe der österreichischen Bank-Rakete mit Planziel Schlaraffenland gezündet.
Nunmehr, in einem zweiten Schritt, begannen die österreichischen Banken, ihr Geld in Osteuropa zu investieren.
Diese Banken Österreichs, die Erste Bank, die Bank Austria, die Creditanstalt, die Raiffeisenbank begannen massiv in Osteuropa zu investieren.
Zuerst in Tschechien, dann in Ungarn, Kroatien, Slowakei, Polen, Rumänien, Bulgarien, Serbien, Russland, Ukraine, usw., usw.
Die österreichischen Banken begannen Osteuropa wortwörtlich aufzukaufen.
Um die (offiziellen) 300 Milliarden Euro sollten es dann am Ende sein.
Ein todsicheres Geschäft wie ein jeder Laie der Finanzwelt geglaubt hatte; so wie ein jeder geglaubt hatte, dass eine Bank wie Lehmann Brothers niemals bankrott gehen könne oder etwa der knapp 24 Stunden zurückliegende Bankrott des us-amerikanischen Mittelstandsfinanzierer CIT.
Und die Rendite passte, der Profit floß nach Österreich zurück und alle profitieren davon, also fast ausschließlich die kleine Minderheit an der Spitze der österreichischen Konzerne, Parteien usw.

Nun wiederholte sich aber die Geschichte.
Der internationale Finanzmarkt kollabierte und die österreichischen Banken mussten wohl fassungslos mitansehen, wie zuerst ihre Aktienkurse und dann jener all ihrer Beteiligungen an der Wiener Börse die fallenden Aktienkurse an der Moskauer Börse noch überholten.
Ein Sturz ins Bodenlose schien unvermeidbar.
Den östereichischen Banken war die Ostfront zusammengebrochen.
Die Kreditausfälle summierten sich von Tag zu Tag auf immer absurdere Summen, während gleichzeitig die Aktienkurse, der diese zu verkraftenden Banken und Konzerne, abstürzten.
Die Regierung….ja die Regierung.
Der einzige Rettungsanker der österreichischen Banken war, die Konkurrenz, in den anderen Ländern sich das gleiche Schauspiel bot und alle händeringend um staatlichen Beistand flehten, welchen diese, die Banken, heute schon wieder als einen Gnadenakt von ihnen gegenüber dem Staat ansehen.
Es stand also nicht allzu gut um die traditionellen Wiener Bankhäuser, welche Weltkriegen, dem Kommunismus der Schweizer Konkurrenz, getrotzt hatten, denn nicht nur die US-Amerikaner hatten nicht über ihre Verhältnisse gelebt, denn jenseits ihrer Verhältnisse.
Der Spruch des bestbezahltesten Manager Österreichs namens Andreas Treichl, Chef der Ersten Bank, dass seine Bank frei von „toxic assets“ sei, ist wohl eher dem Champagner verpflichtet, als der nüchternen Realität jener Tage.
Nichtdestotrotz zeigte dieser Ausspruch, wie fern, damals wie heute, die verantwortlichen Banker von der Realität auf den Weltmärkten vorzufinden sind.

Die Krise ist aber mittlerweile überwunden!
Zumindest lautet solchermaßen die offizielle Version.
Und während das Schlimmste überwunden scheint, erklärt der Unicredito-Vorstand (zu Unicredito gehört die Bank Austria) und in dieser Bank Verantwortlicher für Osteuropa Federico Ghizzoni vor etwa einem Monat, dass diese 300 Millarden Euro, welche die österreichischen Banken in den Osten Europas investiert hatten, kein Systemrisiko mehr darstellen.
Also, lange nach dem offiziellen Ende der Wirtschaftskrise, stellt ein Banker trocken und nüchtern fest, dass diese 300 Milliarden Euro (von insgesamt weit über 1000 Milliarden Euro) das kapitalistische System, das Bestehen von Großbanken wie Unicredito, der angezählten österreichschen Banken nicht mehr bedroht, denn die Situation nunmehr einigermaßen unter Kontrolle ist.
Was der Banker von Unicredito aber leider nicht gesagt hat, ist die Tatsache, dass osteuropäische Länder wie Rumänien, Bulgarien, wie Ungarn und wie Tschechien in der nüchternen und trockenen Realität, abseits des Champagners, hochverschuldet sind und zwar auf Generationen.
Dass die Tilgung dieser Kredite sehr lange dauern wird und dass in dieser Zeit die neuen Investionen, die neuen Kredite wohl nur noch auf „argentinischen Niveau“ fließen werden, dass also Rumänien, Bulgarien, Tschechien und Ungarn in den kommenden Jahren, wenn nicht Jahrzehnten auf Sparflamme haushalten müssen; dass sie an Sicherheit, an Infrastruktur, an Ausbau, an Modernisierung sparen müssen; dass diese Länder in den folgenden Jahrzehnten arm bleiben werden und von der EU durchgefüttert werden müssen.
Denn die österreichischen Banken werden zweifelsohne einen Teil ihrer Kredite zurückbekommen und dies alles, während das Bruttosozialprodukt in diesen Ländern, also Bulgarien, Rumänien, an Schwindsucht zu leiden scheint.
Während die einzelnen Währungen an Wert massiv zerfallen und somit Millionen von Menschen in Osteuropa um ihre Ersparnisse gebracht wurden und werden.

Im Prinzip könnte man dass was in Osteuropa passiert ist, auch als neoliberalistisches Modell bezeichnen…..die Volkswirtschaft eines Landes wird wie ein Luftballon aufgeblasen und dann lässt man diesen Luftballon platzen….den Kolleteralschaden übernimmt dann unfreiwillig die jeweilige Bevölkerung.

IV
Und hier kommt dann die eigentliche Gefahr in das Spiel, dass nämlich Länder wie Bulgarien, wie Rumänien, welche in den folgenden Jahren, trotz dass diese dringendst auf Kredite aus dem Westen angewiesen sind, diese nicht bekommen, denn nicht einmal die Zinslast der alten Kredite bedienen können, dass gespart werden muss, natürlich nicht bei der Elite, denn noch mehr bei dem ohnehin schon geknechteten und entrechteten Volk, dass volkswirtschaftliche Indikatoren noch lange Zeit nach unten deuten werden….dass diese Länder zu failed states werden.
Und ein erschreckendes Beispiel eines Staates, welcher nicht droht ein faild states zu werden, denn schon einer ist und zwar schon seit so ziemlich einiger Zeit…..Ukraine.

Wenn dass nächste Mal kein Gas aus Russland kommt, da die Ukrainer wieder einmal nicht gezahlt haben und auch nicht bezahlen können….

Also die Ukraine ist zahlungsunfähig, ist bankrott, so bankrott wie Lehmann Brothers, ein Staat, der nur noch durch die Hilfe des Ausland auf der wirtschaftlichen Landkarte dieser Welt noch erscheint.
Die ukrainische Währung….welche Währung?
Dagegen war Ungarn während der Finanzkrise Herbst 2008/Frühjahr 2009 stabil.
Der Internationale WährungsFond pumpt und pumpt Geld in die Ukraine und das Geld versickert in der Aufrechterhaltung der Repräsentationsspesen; der minimalsten staatlichen Standarts und bald schon werden junge Frauen der Hauptexportartikel der Ukraine sein und die fünf Oligarchen werden noch reicher und reicher mit der üblichen massiven Unterstützung durch die Spitze des Staates, welche natürlich vom Volk innigst geliebt werden.
Dass diese Spitzen des Staates vielleicht etwas Verantwortung übernehmen, nein, alles wird auf Show reduziert, auf eine Show für geistig Minderbemittelte.
Die Ukraine ist bankrott, ist ein failed state inmitten Europa.
Im Moment finanziell; wenn nichts getan wird in 5-10 Jahren ein failed state wie Pakistan.
Und wer investiert in solch einen Staat…..die Österreicher….nein, die mittlerweile auch nicht mehr….denen gehören ja einige Banken der Ukraine bereits….da werden dann wohl nicht so viele Kredite nach Österreich zurückfließen….und wenn….in welchem Zeitraum….einem Jahrhundert?

V
Das Allerschlimmste an dieser Krise, die ja zu 100% verleugnet wird, ist aber die Tatsache, dass die reichen Länder des Westen, kein Geld mehr in solche Staaten wie Rumänien, Bulgarien, Ungarn, wie der Ukraine hineinpumpen können, denn diese Staaten brauchen das Geld, als Folgeschaden der Wirtschaftskrise, dringendst selbst.
Deutschland, Italien, die USA, Russland, Japan, China brauchen jeden Cent für ihre eigenen Banken, für ihre eigenen Wirtschaft und können nicht auch noch die Banken der Ukraine am Leben erhalten.
Und was passiert zur Zeit in den USA; die Banken fallen um wie Kartenhäuser; Rekorddefizit von 1,42 Billionen Dollar, knapp 10% des Bruttosozialproduktes, Kreditausfälle in Höhe von 500 Milliarden Dollar bis Mitte 2010 zu erwarten.
Die gute Nachricht: Die Krise ist überwunden.

VI
Also wenn ich in der Ukraine, in Rumänien oder Bulgarien wäre, dann würde ich mir das Fallbeispiel (des reichen) Island sehr gut studieren, um zu sehen was kommt, wie es geht, wie es sich entwickelt….als erstes vielleicht ein Warnsystem einrichten, welches losgeht, wenn sich eine auffallend hohe Anzahl von Bankern mit ihren Privatjets und Limousinen in das Ausland absetzt….dies ist nämlich das letzte und wichtigste Anzeichen vor dem Staatsbankrott.
(siehe auch Posting vom … Island betreffend)

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